Internationale PCT-Anmeldung

Internationale PCT-Patentanmeldung

Mit einer internationalen PCT-Anmeldung kann für 142 Vertragsstaaten Zeit gekauft werden. Die Zeit beträgt 30 beziehungsweise 31 Monate ab Anmeldetag der Erstanmeldung. Bis dahin kann basierend aus den Ergebnissen des PCT-Verfahrens überlegt werden in welchen Staaten der Schutz fortgeführt werden soll. Im PCT-Verfahren wird grundsätzlich ein internationaler Recherchebericht erstellt. Auf Wunsch kann der Anmelder einen Antrag auf eine vorläufige internationale Prüfung stellen, der noch in der internationalen Phase durchgeführt wird.

Nach 30 beziehungsweise 31 Monaten ist die nationale oder regionale Phase vor nationalen beziehungsweise regionalen Erteilungsbehörden einzuleiten. Bei einer in Europa fortgeführten PCT-Anmeldung gibt es Gebührenermäßigungen bezüglich der Recherchegebühr und gegebenenfalls der Prüfungsgebühr, falls eine Prüfung durchgeführt worden ist.