Patentrecht

Sichern Sie Ihre Innovationen durch Patente!

Patente sichern neue technische Entwicklungen als Erfindungen unternehmerisches technisches Wissen. Patente räumen dem Patentinhaber räumlich und zeitlich eine Monopolstellung im Wettbewerb ein. Der Patentinhaber kann mit einem Patent seine Erfindung exklusiv verwerten und Dritten eine gewerbliche Nutzung verbieten.

Im Gegenzug für diese Exklusivität wird die Erfindung 18 Monate nach Erstanmeldung veröffentlicht. Es fallen Anmeldegebühr, Recherche-, Prüfungs- und Jahresgebühren an.

Patente dokumentieren technische Entwicklungsgeschichten, so dass die Leistungsfähigkeit von Unternehmen daran messbar ist, sowie neue Weiterentwicklungen darauf aufgebaut werden können.

Ein Patent entsteht dadurch, dass ein Prüfungsverfahren positiv durchlaufen worden ist. Das Patent hat ab Anmeldetag eine Laufzeit von 20 Jahren.

Aufgrund des Territorialitätsprinzip sind Schutzrechte nur in den erteilten Ländern durchsetzbar. Für einen Auslandsschutz steht eine europäische, eine internationale oder eine nationale ausländische Patentanmeldung im Zeitraum von 12 Monaten ab der ersten inländischen, sogenannten prioritätsbegründenden, Anmeldung zur Verfügung.

Meine Leistung

Als Patentanwalt helfe ich Ihnen einen maximalen zeitlichen – bis zu 21 Jahre langen – und maximal technischen Rechtsschutz zu erlangen, indem ich Sie bei der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, bei der Erteilung eines Patents, Verteidigung und Rechtsdurchsetzung, sowie bei der Klärung von Schutzrechtslagen auf speziellen technischen Gebieten und bei der Portfolioverwaltung unterstütze. Kontaktieren Sie mich hierzu.

Europäisches Patent Ein europäisches Patent bietet in maximal 36 Vertragsstaaten eine Schutzrechtsmöglichkeit.

Internationale PCT-Anmeldung Ein vorläufiger Schutz für 142 Vertragsstaaten kann für 30/31 Monate ab Prioritätstag erlangt werden.