FAQ

Unsere DNA und Mission – geistige, immaterielle, gewerbliche Werte schaffen, erhalten und durchsetzen als Unternehmer für Unternehmer

  1. Ich bin angestellt und hab eine Idee mit der ich mich selbstständig machen will, ich will erst recherchieren, ob es die technische Erfindung schon gibt? Wie soll ich vorgehen?

Antwort: als Angestellter unterliegen Sie dem Arbeitnehmererfindergesetz. Danach ist jede Erfindung dem Arbeitgeber zu melden. Ein Formular für die Erfindungsmeldung finden Sie hier.

 Der Arbeitgeber muss den Eingang der Erfindungsmeldung bestätigen. Innerhalb von vier Monaten muss der Arbeitgeber entweder die Erfindungsmeldung zum Patent oder Gebrauchsmuster beim Patentamt anmelden oder die Erfindung freigeben. Sobald die Erfindung freigegeben ist, können Sie einen Patentanwalt zur Hilfe nehmen.

Sollten Sie beabsichtigen, sich selbstständig zu machen, so ist es zuerst sinnvoll das Arbeitsverhältnis aufzulösen und die Selbstständigkeit zu beginnen. Dann in einem weiteren Schritt ist die Erfindungsmeldung dem Patentanwalt zu übermitteln, so dass dieser Sie durch den gewerblichen Rechtsschutz kompetent und lange führt.

 

  1. Ist Software patentierbar?

Das Generieren eines Software-Codes schafft ein Urheberrecht an dem Softwarecode mit der Erstellung der Softwarecodes.

Der Algorithmus der Software kann möglicherweise als Verfahren von einer Vorrichtung patentrechtlich und nicht Gebrauchsmuster-rechtlich geschützt werden.

Hierzu muß das Verfahren einen technischen Charakter haben. Dies ist gegeben, wenn ein Zusammenspiel von Sensoren, Aktoren und einer logischen Rechnereinheit als Vorrichtungen in einem besonderen Algorithmus geschützt werden soll. Es gibt auch weitere Beispiele, bei denen Software in Form eines Algorithmus patentfähig ist.